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Schutzschrift – dank beA sofort bestätigt

Schutzschrift – dank beA sofort bestätigt
© Andy Beales / Unsplash

Schutzschriften sind nicht unbedingt das Tagesgeschäft ein jeder Kanzlei, aber wenn eine solche erforderlich wird, dann ist stets Eile geboten: Die einstweilige Verfügung des Gegners droht, schnelles Handeln ist angesagt.

Unsicherheiten mit Schutzschriften vermeiden

Schutzschriften können (von Rechtsanwälten) seit dem 01.01.2017 nur digital eingereicht werden, das ist allgemein bekannt. Die Schutzschrift kann über das Justizportal des Bundes und der Länder – Zentrales Schutzschriftenregister, https://www.zssr.justiz.de/ – eingereicht werden. Soweit so gut. Gehen Sie aber diesen Weg, dauert es ein paar Tage, bis Sie entweder die Bestätigung erhalten haben, dass die Schutzschrift (erfolgreich) eingereicht wurde und für die Dauer von 6 Monaten Gültigkeit hat, oder Sie die Mitteilung erhalten, dass ein Hinderungsgrund vorliegt (fehlerhafte Eingaben oder Anhänge, die nicht den Formvorschriften entsprechen). Das sind ein paar Tage Unsicherheit, die Sie sich und Ihren Mandanten ersparen können!

Reichen Sie die Schutzschrift hingegen via beA ein, so erhalten Sie im Regelfall nur wenige Minuten später (ebenfalls via beA) eine entsprechende Rückmeldung – und das auch außerhalb der üblichen Bürozeiten, so zumindest meine Erfahrung.

So reichen Sie Schutzschriften via beA ein

So schwer ist es gar nicht, wie ich nachfolgend kurz für alle skizzieren möchte, die damit bislang noch keine Berührung hatten:

Haben Sie bzw. Ihr Anwalt die Schutzschrift erstellt, dann wandeln Sie das Dokument in eine durchsuchbare pdf/A-Datei um; Anlagen sollten, um auch die geforderte durchsuchbare pdf/A-Vorgabe einzuhalten, entsprechend gescannt werden (OCR).

Auf der Seite des zentralen Schutzschriftenregisters (https://www.zssr.justiz.de/) finden Sie unter der Kartei „Einreichung“ das Onlineformular (zum Online-Formular), rufen dieses auf und stellen auf der ersten Seite ein, dass der X-Justiz-Datensatz zum Download erstellt werden soll (X-Justiz-Download).

Sodann können und müssen Sie die einzelnen Felder durch Anklicken der Karteikartenreiter ausfüllen (wie Sie das auch erledigen müssten, wenn Sie die Nachricht über das Portal versenden wollten). Nicht ausgefüllte Felder zeichnen sich dadurch aus, dass diese im Karteikartenreiter mit einem roten Stern gekennzeichnet sind.

Das Onlineformular muss vollständig ausgefüllt werden (Antragsgegner = Ihr Mandant, mit Prozessbevollmächtigten und Aktenzeichen; Antragsteller = vermuteter Gegner und Streitgegenstand; nach jedem Ausfüllen ist der Button „übernehmen“ zu betätigen), auf der Seite „Anlagen“ sind sodann die Schutzschrift und die Anlagen einzeln und nacheinander hochzuladen.

Nach dem Hochladen sieht die Seite etwa so aus:

Auf der  Seite „Übersicht & Abschließen“ können Sie dann den Justizdatensatz herunterladen:

Alle Dateien (in der Regel mindestens 3: Schriftsatz, Anlagen, XJustiz-Datensatz) können dann vom verantwortlichen Rechtsanwalt, der auch mit Namenszug am Ende der Schutzschrift aufgeführt ist, aus seinem eigenen Postfach versendet werden (dann ist keine Signatur erforderlich), indem dieser

  1. sich in sein beA-Postfach einloggt,
  2. die Nachricht erstellt,
  3. als Adressat das Zentrale Schutzschriftenregister auswählt,
  4. die Anhänge hoch lädt und
  5. die vollständige Nachricht dann versendet.

Beachten Sie aber in diesem Zusammenhang, dass genau die Dateien (Schutzschrift und Anlagen) versendet werden, die auch zuvor auf der Webseite des zentralen Schutzschriftenregisters hochgeladen hatten und für die der XJustiz-Datensatz generiert wurde.

Innerhalb von 10 Minuten sollte die Bestätigung über die Einstellung der Schutzschrift (Achtung: 6-Monatsfrist notieren, da dann die Schutzschrift wieder gelöscht wird) via beA eingehen.

 

 

Dieser Beitrag wird zur Verfügung gestellt von: ReNoSmart, die Online-Bibliothek für Kanzlei- und Notariatsmitarbeiter

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