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Gilt Ihr letzter Blick des Tages auch den bereits gelöschten Fristen?

Gilt Ihr letzter Blick des Tages auch den bereits gelöschten Fristen?
©Franck V., Unsplash

Gilt Ihr letzter Blick des Tages auch den bereits gelöschten Fristen?

Gerade in einem gut organisierten Büro, in dem die Fristen nicht regelmäßig ausgereizt werden, gibt es eine große Fehlerquelle bei der Fristenkontrolle, die nicht jedem hinlänglich bekannt ist: Die Tagesendkontrolle!

Tagesendkontrolle heißt nicht – wie es aber in vielen Kanzleien praktiziert wird -, dass man erst das Büro verlassen darf, wenn alle Fristen gestrichen oder – bei EDV-gestützter Fristenkontrolle – „gelöscht“ sind.

Tagesendkontrolle bedeutet, dass die Erledigung von allen fristgebundenen Sachen eines jeden Arbeitstages – auch die bereits schon vorher erledigten oder gelöschten Fristen – anhand des Fristenkalenders durch eine/n dazu beauftragte/n Mitarbeiter/in überprüft werden. Die Prüfung umfasst also insbesondere auch die Ausgangskontrolle dahingehend, ob möglicherweise in einer bereits als erledigt vermerkten Fristsache die fristwahrende Handlung noch aussteht.

Die Rechtsprechung ist nicht neu (so zum Beispiel BGH, Beschluss vom 04.11.2014, VIII ZB 38/14; BGH, Beschluss vom 30.05.2017, VI ZB 54/16), wird aber regelmäßig bekräftigt (jüngst: BGH, Beschluss vom 24.01.2019, I ZB 47/18).

Fazit:

Gibt es in Ihrem Büro keine Anweisung, eine entsprechende Tagesendkontrolle auch bereits gelöschter Fristen vorzunehmen, die auch ausgeführt wird (und deren Ausführung der stichprobenartigen Kontrolle des verantwortlichen Rechtsanwalts unterliegt), können Sie im Falle eines Falls nicht mit einer Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand rechnen!

 

Mehr zum Thema: Fristenkontrolle – es läuft nicht ohne Papier!

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